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Glossar

Deutschsprachiges Glossar

Sanktionen

Wenn Sie Ihren Pflichten nicht nachkommen, können Ihre finanziellen Leistungen gekürzt werden.

Haben Sie eine Ihrer Pflichten verletzt, informiert Sie das Jobcenter mit einem Anhörungsschreiben. Geben Sie dann triftige Gründe dafür an, dass Sie Ihre Pflicht verletzt haben. Wenn Sie Ihrer Pflicht zwischenzeitlich nachgekommen sind oder Ihre Pflicht in Zukunft erfüllen werden, teilen Sie dies bitte ebenfalls mit.

Eine Minderung tritt nicht ein, wenn Sie

  • einen wichtigen Grund für Ihr Verhalten darlegen und nachweisen.
  • Ihrer Pflicht zwischenzeitlich nachgekommen sind beziehungsweise die zukünftige Bereitschaft diese nachzuholen ernsthaft und nachhaltig erklären.
  • darlegen, dass eine Minderung für Sie eine außergewöhnliche Härte bedeutet.

Eine außergewöhnliche Härte liegt vor, wenn eine Minderung bei Betrachtung aller vorliegenden Umstände untragbar erscheint. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn die Wirkung der Minderung in ihrer Art und Schwere so ungewöhnlich ist, dass im Hinblick auf den Zweck Ihrer Mitwirkungspflicht die Minderung unvertretbar wäre.

Wenn Ihre Begründung nicht ausreicht, erhalten Sie einen Minderungsbescheid. Darin klärt Sie das Jobcenter über die genauen Folgen Ihrer Pflichtverletzung auf.

Wenn Sie Ihrer Pflicht nachkommen, nachdem Sie den Minderungsbescheid erhalten haben und dieses gegenüber Ihrem Jobcenter nachweisen, entfällt die Minderung für die Zukunft.

(Auszug von der Webseite der Agentur für Arbeit, abgerufen am 25.11.2020 um 13:11 Uhr)

Alternativ

Schwangerschaft

Sollten Sie schwanger sein, kann ein Mehrbedarf für werdende Mütter ab der 13. Schwangerschaftswoche beantragt werden. Damit der Mehrbedarf gewährt werden kann, ist es erforderlich, dass Sie dem zuständigen Jobcenter den voraussichtlichen Entbindungstermin mitteilen.

Folgende Leistungen können zusätzlich beantragt werden:

  • ab der 14. Schwangerschaftswoche: Schwangerschaftsbekleidung
  • ab der 30. Schwangerschaftswoche: Säuglingserstausstattung

Denken Sie bitte an eventuelle Ansprüche auf Mutterschaftsgeld und Unterhalt/Unterhaltsvorschuss. Nach der Geburt bestehen Ansprüche auf Kindergeld und Elterngeld.

Bei der Geburt des Kindes ist die Geburtsurkunde einzureichen, damit eine Berücksichtigung Ihres Kindes in der Bedarfsgemeinschaft erfolgen kann.

Insofern Sie kein Beschäftigungsverbot erteilt bekommen und somit dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, erfolgen bis zum Beginn des Mutterschutzes weiterhin Vermittlungsbemühungen. Ihre Arbeitsvermittlerin oder Ihr Arbeitsvermittler wird selbstverständlich darauf achten, dass die Arbeitsstelle passend ist, z.B. frei von gefährlichen Chemikalien und ohne schwere körperliche Arbeit. Nach Ende des Mutterschutzes können Sie selbst entscheiden, ob Sie sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen. Genaueres regelt § 10 SGB II Zumutbarkeit von Arbeit.

Alternativ

Sozialgeld

Menschen können einen Anspruch auf Sozialgeld haben, wenn sie nicht arbeiten gehen können. Das Gleiche gilt für Kinder unter 15 Jahren. Der Anspruch auf Sozialgeld besteht aber nur unter folgenden Bedingungen:

  • Es besteht eine Bedarfsgemeinschaft.
  • Einer in der Bedarfsgemeinschaft muss in der Lage sein, zu arbeiten.
  • Einer in der Bedarfsgemeinschaft muss dazu berechtigt sein, Arbeitslosengeld II zu kriegen.

Wenn diese Bedingungen erfüllt sind, können erwerbsunfähige Menschen Sozialgeld kriegen.

(Auszug aus "Einfach erklärt – Wichtige Begriffe im Zusammenhang mit der Grundsicherung für Arbeitsuchende" heausgegeben von Bundesagentur für Arbeit, 90327 Nürnberg, Geldleistungen und Recht SGB II (GR 1), Mai 2019)

Alternativ