Bürgergeld kommt zum 1. Januar 2023

Jobcenter Nürnberg gewährt automatisch höheren Regelsatz

Ausgabejahr 2022
Datum 29.11.2022

Zum 1. Januar 2023 wird das Bürgergeld die Grundsicherung ablösen. Das Bürgergeld wird in zwei Schritten eingeführt. In einem ersten Schritt werden zum Jahresanfang der Regelsatz erhöht und eine Bagatellgrenze eingeführt. In einem zweiten Schritt werden Mitte des Jahres die Kernelemente zu Weiterbildung und Qualifizierung eingeführt.

Dr. Renata Häublein, Geschäftsführerin im Jobcenter Nürnberg-Stadt, erklärt dazu: „Wir haben nun Klarheit und können loslegen. Die erhöhten Regelsätze werden wir in Nürnberg pünktlich zum Jahreswechsel an unsere Kundinnen und Kunden auszahlen. Für das Bürgergeld ist kein neuer Antrag notwendig. Wer über den Jahreswechsel hinaus Leistungen von uns bezieht, bekommt automatisch den höheren Regelsatz ausgezahlt.“

Der Regelsatz erhöht sich beispielsweise für alleinstehende erwerbsfähige Leistungsberechtigte zum 1. Januar 2023 auf 502 Euro, für Paare je Partner auf 451 Euro. Weitere Mitglieder in Bedarfsgemeinschaften erhalten ebenfalls Steigerungen.

Zukünftig beträgt das Schonvermögen im ersten Jahr 40.000 Euro für das antragstellende Mitglied der Bedarfsgemeinschaft, für jede weitere Person 15.000 Euro.

Ebenfalls im ersten Jahr werden die tatsächlichen Kosten der Wohnung durch das Jobcenter übernommen.

Durch die neue Bagatellgrenze müssen Beträge bis zur Höhe von 50 Euro nicht mehr zurückgefordert werden.

Hinzu kommen höhere Freibeträge: bei einer Beschäftigung mit einem Einkommen zwischen 520 und 1000 Euro 30 Prozent dürfen davon behalten werden. Junge Menschen behalten das Einkommen aus Schüler- und Studentenjobs und das Einkommen aus einer beruflichen Ausbildung bis maximal 520 Euro.

Die weiteren Kernelemente des Bürgergelds greifen ab Juli. Darunter zählen etwa die erweiterten Fördermöglichkeiten oder das Weiterbildungsgeld. Auch der neue Kooperationsplan, der die Eingliederungsvereinbarungen ablöst, folgt zur Jahresmitte.

Kern des Bürgergeld-Gesetzes ist, die Menschen besser zu fördern und zu qualifizieren. Dr. Renata Häublein: „Bei den Fördermöglichkeiten wird unser Instrumentenkasten größer. Mehr Fördermöglichkeiten bei Weiterbildungen, mehr Motivation durch das neue Weiterbildungsgeld und der Wegfall des Vermittlungsvorrangs stehen für einen Fokus auf Bildung und Nachhaltigkeit der Vermittlung.“

Das Bürgergeld-Gesetz muss noch veröffentlicht werden.

Hintergrundwissen SGB II in Nürnberg

Im Oktober 2022 bezogen in Nürnberg 39.865 Menschen in 22.010 Bedarfsgemeinschaften Leitungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II). Knapp drei Viertel der Regelleistungsberechtigten waren erwerbsfähig (28.693), 11.211 von diesen arbeitslos. 11.172 zählten als nicht-erwerbsfähige Leistungsberechtigte. Nicht-erwerbsfähige Leistungsberechtigte sind vor allem Kinder unter 15 Jahren. 

Die Grundsicherung bzw. ab 2023 das Bürgergeld wird durch das Jobcenter Nürnberg-Stadt ausgezahlt. Das Jobcenter unterstützt auch bei der Suche nach Arbeits- oder Ausbildungsplätzen und erleichtert mit Qualifizierung und Weiterbildung den (Wieder-)Einstieg in Beschäftigung.