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Geplante Unterstützung für Langzeitarbeitslose schafft Chancen auf echte Teilhabe

Presse Info der Bundesagentur für Arbeit,  Regionaldirektion Bayern, vom 08.08.2018

Datum 10.08.2018

„Der vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf zum Teilhabechancengesetz eröffnet für Menschen, die von langer Arbeitslosigkeit und sehr langem Leistungsbezug betroffen sind, die Chance auf echte und nicht nur kurzfristige Teilhabe durch eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung auf dem sozialen und dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Das ist aus unserer Sicht für die Menschen ein immens wichtiges Zeichen. Wir freuen uns, dass das Thema Langzeitarbeitslosigkeit nun so nachhaltig angegangen wird und dass die Bundesregierung dafür vier Milliarden Euro bereitstellt“, sagte Ralf Holtzwart, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit. „Die neuen gesetzlichen Regelungen ermöglichen eine geförderte fünfjährige Beschäftigung am Arbeitsmarkt mit Urlaubsanspruch und Beiträgen zur Rentenversicherung. Die Teilnehmenden werden dadurch in den Betrieben Mitarbeitende wie alle anderen auch.

Arbeitgeber sollen nach dem Gesetzesentwurf einen Lohnkostenzuschuss erhalten, wenn sie Personen sozialversicherungspflichtig beschäftigen, die seit sieben Jahren und länger Arbeitslosengeld II (Hartz-IV) beziehen und in dieser Zeit nicht oder nur kurzfristig beschäftigt waren. Der Zuschuss beträgt in den ersten 24 Monaten 100 Prozent des zu berücksichtigenden Arbeitsentgelts, nach jedem weiteren Jahr reduziert sich der Zuschuss um je 10 Prozentpunkte. Die Förderdauer beträgt bis zu fünf Jahre.

Jeder Arbeitgeber kann die geplanten Beschäftigungen anbieten. Die Kriterien Zusätzlichkeit, Wettbewerbsneutralität und öffentliches Interesse sind keine Fördervoraussetzung. Um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden, sieht der Gesetzentwurf daher vor, dass die örtlichen Beiräte der Jobcenter eine jährliche Stellungnahme abgeben werden.

„Wenn das Gesetz in Kraft ist, wollen wir zügig loslegen. Ich appelliere an die Arbeitgeber, sich zu beteiligen und den langzeitarbeitslosen Menschen eine Chance zu geben“, so Holtzwart.

Trotz der sehr guten Lage am Arbeitsmarkt gibt es auch in Bayern eine Gruppe von Menschen, die schon sieben Jahre keine Beschäftigung finden. Diese Gruppe ist sehr eng begrenzt und sehr arbeitsmarktfern. Holtzwart wies darauf hin, dass der Gesetzesentwurf hier neue Lösungen vorsieht: „Die Teilnehmenden bekommen ein beschäftigungsbegleitendes Coaching und sogar die Möglichkeit einer Qualifizierung sowie von Praktika während der Beschäftigung.“

Ziel ist eine schrittweise und nachhaltige Teilhabe: „Innerhalb von Familien wird es wieder normal, zur Arbeit zu gehen und den Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Untersuchungen des IAB zeigen, wie wichtig Erwerbstätigkeit für die Teilhabe und das Selbstwertgefühl von ehemaligen Arbeitslosen ist. Für den einen oder die andere können diese unterstützenden Elemente sogar die Chancen erhöhen, mittelfristig wieder in eine ungeförderte Beschäftigung am allgemeinen Arbeitsmarkt zu kommen. Das zeigen unsere Erfahrungen und Evaluationen aus ähnlichen Programmen“, fuhr Holtzwart fort. „Wir müssen in den kommenden Jahren auch über Anschlussmaßnahmen nachdenken, damit die Investition ihre Wirkung entfalten kann.“

Aber auf die neuen Fördermöglichkeiten allein will Holtzwart sich nicht verlassen: „Der entscheidende Ansatz zur Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit bleibt, diese gar nicht erst entstehen zu lassen. Dazu setzen wir individuelle Beratung und Förderinstrumente ein.“